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HAUPT- UND
FINANZAUSSCHUSS
,Diskussionsbedarf': Pfütze zog
Euro-Antrag zurück
ZIERENBERG - Der Euro kommt, und wenn es
ab dem 1. Januar 2002 ans Umrechnen geht, dürften nicht nur an den Regalen
der Supermärkte versteckte Preiserhöhungen lauern.
Großzügig aufgerundete Euro-Beträge und so
manche handfeste Erhöhung im Zuge der Umstellung dürften die Bürger auch
bei den Gebührensatzungen der Städte und Gemeinden erwarten. Eine Vorlage
der Stadt Zierenberg zur Einführung des Euro beinhaltete jedenfalls happige
Steigerungen.
So sahen die neuen Eurobeträge in der Gebührensatzung etwa vor, dass ab
2002 ein Gebührensatz in der Straßenreinigungssatzung um rekordverdächtige
291 Prozent steigen sollte, von fünf Mark auf zehn Euro, wie der
FDP-Fraktionsvorsitzende Helmut von Zech in einem Schreiben im Vorfeld der
Haupt- und Finanzausschusssitzung am Donnerstag publik machte.
Ob Gebühren für Abwasser, Ehrungen oder Kindergärten - die Zahlen in der
vorgesehenen Euro-Satzung der Stadt beinhalten Erhöhungen zwischen fünf und
95 Prozent, rechnete Helmut von Zech aus.
Er beantragte, alle Beträge bis 25 Mark im Verhältnis 2 : 1 auf Euro
umzustellen, ab 25 Mark aufwärts zum offiziellen Kurs von gut 1,95 Mark
umzurechnen und die Dezimalwerte in Schritten von 0,50 Euro aufzurunden.
Gebührenerhöhungen mit der Euro-Einführung zu koppeln, sei "ein
schwerer politischer Fehler". Aufgrund der "latenten Ängste"
der Bevölkerung vor Preiserhöhungen bei der Euro-Einführung, müssten gerade
"öffentliche Körperschaften dieses Thema besonders sensibel
behandeln", forderte der FDP-Mann.
Das penible Nachrechnen der FDP zeigte Wirkung: Sang und klanglos und ohne
größere Debatte zog am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss
Zierenbergs Bürgermeister Jürgen Pfütze die umstrittene Vorlage für die
erhöhten Euro-Gebühren zurück.
Es gebe in dieser Frage noch einen "größeren Diskussionsbedarf",
so seine Begründung. Eine neue Vorlage, in der ausschließlich im Verhältnis
2:1 umgerechnet werden soll, soll noch im November eingebracht werden,
kündigte das Stadtoberhaupt an.
Trotzdem schloss Pfütze für 2001 neue Gebührenerhöhungen nicht aus. Darüber
müsse aber nach der Kommunalwahl im kommenden März die neue
Stadtverordnetenversammlung Zierenbergs entscheiden.
(uha / HNA-Redaktion Wolfhagen)
27.10.00 / 16:57 Uhr
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